Ein XRP-Anwalt warnt: Der CLARITY Act könnte an Dynamik verlieren, wenn sich die Verzögerungen im Sommer fortsetzen

• Das CLARITY-Gesetz könnte Schwierigkeiten haben, durchzukommen, wenn der Kongress die Debatte in den Sommer hineinziehen lässt.
• Die Politik der Zwischenwahlen könnte den Zeitplan zusätzlich verschärfen und die Chancen des Gesetzentwurfs nach der Wahl verkomplizieren.

Das Zeitfenster für die US-Kryptogesetzgebung könnte enger sein, als es auf den ersten Blick wirkt. Bei einem Auftritt im Paul Barron Network argumentierte der XRP-freundliche Anwalt John Deaton, dass das CLARITY-Gesetz jetzt vorankommen müsse – nicht erst später –, da steigender geopolitischer Druck und innenpolitische Ablenkungen den Prozess in Washington ausbremsen könnten. Sein Punkt war ziemlich einfach. Wenn sich der Gesetzentwurf in die Sommermonate verschiebt, beginnen die Chancen auf eine Verabschiedung in diesem Jahr zu schwinden. Sommerpolitik könnte die Tür zuschlagen Deaton sagte, die Aufmerksamkeit im Kongress werde sich wahrscheinlich in Richtung der Zwischenwahlen verlagern, sobald der Sommer beginnt, wodurch weniger Raum bleibt, damit ein komplexes Gesetz zur Marktstruktur an Zugkraft gewinnt. Das ist entscheidend für das CLARITY-Gesetz, das eine beständige legislative Fokussierung bräuchte, um durch beide Kammern zu kommen. Seiner Ansicht nach ist Verzögerung hier kein kleines Problem. Es ist das Problem. Je länger die Gesetzgeber warten, desto schwieriger wird es, die Krypto-Regulierung ganz oben auf der Agenda zu halten – insbesondere während größere außenpolitische Spannungen, einschließlich des US-Iran-Kriegs, Zeit und politischen Handlungsspielraum beanspruchen. Ein Kongress nach den Zwischenwahlen könnte weniger freundlich sein Deaton wies außerdem auf das Risiko einer veränderten politischen Landkarte nach den Wahlen hin. Wenn die Demokraten die Kontrolle über beide Kammern – das Repräsentantenhaus und den Senat – wiedererlangen würden, so deutete er an, könnte sich der Weg des Gesetzentwurfs noch schwieriger gestalten. Er verwies dabei ausdrücklich auf Senatorin Elizabeth Warren, eine der prominentesten Krypto-Skeptikerinnen im Kongress. Wenn die Demokraten den Senat übernehmen, könnte Warren Vorsitzende des Senatsausschusses für Banken werden; ein Wechsel, der es dem CLARITY-Gesetz wahrscheinlich noch schwerer machen würde, auch schon auf Ausschussebene voranzukommen. Darum ist der aktuelle Zeitpunkt wichtig. Für Deaton geht es dabei weniger um eine langfristige Theorie als um die gesetzgeberische Taktung. Krypto hat möglicherweise weiterhin Unterstützung in Washington, aber Unterstützung allein bringt keinen Gesetzentwurf durch. Das Timing tut es.